Innenminister Reinhold Gall: "Die Polizei startet Anfang 2014 in die neue Organisation"
Fahrplan für die Umsetzung der Polizeireform weiter konkretisiert
Landespolitik
Im Anschluss sei für das erste Quartal 2013 geplant, die Anhörung zu dem Gesetzentwurf unter anderem der kommunalen Landesverbände sowie der Berufsvertretungen vorzunehmen. Parallel dazu erfolge die Beteiligung des Landesbeauftragten für den Datenschutz. Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren werde für das zweite und dritte Quartal 2013 ins Auge gefasst. "Unser Ziel ist, dass der Landtag noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2013 den Gesetzentwurf beschließt", erklärte Gall.
Homepage SPD-Landesverband
Demnächst bei den "Sozis":
08.05.2024, 19:00 Uhr "Kurz & bündig: Kommunikation in kontroversen und emotional aufgeladenen Gesprächen"
In diesem fünfzehnminütigen Kompaktinput erhälst du eine Einführung zu Dekonstruktion und Erwiderung destrukti …
12.05.2024, 11:00 Uhr Kurparkfest der SPD Gutach
13.05.2024, 19:00 Uhr Mehr als Haltung: Hetzer:innen und Populist:innen erfolgreich die Stirn bieten
mit Oliver Löbert
In der alltäglichen politischen Arbeit und vor allem im Wahlkampf sind wir oftmals schw …
15.05.2024, 17:00 Uhr Vivien Costanzo und Lothar Binding sprechen zum Thema "Die Zukunft Europas"
Lothar Binding
Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus
Vivien Costanzo …
15.05.2024, 19:00 Uhr "Kurz & bündig: Kommunikation in kontroversen und emotional aufgeladenen Gesprächen"
In diesem fünfzehnminütigen Kompaktinput erhälst du eine Einführung zu Dekonstruktion und Erwiderung destrukti …