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SPD Neuried - Die Sozialdemokraten im Ried

SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

Landespolitik

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Insbesondere bei den Grünen merke man inzwischen nicht mehr, wofür sie stehen. Nachdem sie soziale Themen aufgeben hätten, gingen auch die Umweltthemen mehr und mehr verloren. "Ich bleibe dabei: Das ist keine Komplementärkoalition. Sondern eine Defizitärkoalition."

 

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