25.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche

Internet:
Einrichtung von Schutzstandards im digitalen Raum (Schutz der persönlichen Integrität und Entwicklung, Schutz vor sexueller Belästigung, Gewalt und Ausbeutung).

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

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22.07.2021 in Wahlkreis

Grenzschließungen dürfen sich nicht wiederholen.

Oberbürgermeister Toni Vetrano spricht mit Matthias Katsch über die Pandemie im Eurodistrikt

Die Stadt sei gut durch die Pandemie gekommen, sagte Stadtoberhaupt Toni Vetrano im Gespräch mit Matthias Katsch, dem Bundestagkandidaten der SPD im Wahlkreis. „Natürlich wurden auch Fehler gemacht“, gestand der Oberbürgermeister ein, der im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl antreten wird. „Wir hatten keine Blaupause für diese Pandemie“, sagte er, doch wer vor der Krise stabil unterwegs gewesen sei, sei auch gut herausgekommen. Die Grenzregion aber habe die Menschen vor besondere Herausforderungen gestellt.

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22.07.2021 in Veranstaltungen

Talk: „Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet“

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

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22.07.2021 in Bundespolitik

Umfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

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22.07.2021 in Landespolitik

Die SPD steht geschlossen im Kampf gegen Rechts

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich. 

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof. 

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21.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche

Netzwerke:
Förderung der Netzwerke und Einrichtungen für Kinderschutz.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

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21.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche

Kinderrechte:
Verankerung im Grundgesetz.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

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[20.07.2021]

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft.

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Neues Schuljahr, nichts dazu gelernt? Land muss für krisenfeste Klassenzimmer sorgen!.

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Samstags um 1 - Kevin Kühnert - Mietenstop und sozialer Wohnungsbau.

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Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft.

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