Kein Abschied und kein Ausstieg

Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hat am Dienstag angekündigt, aus seinem Amt als Bundesminister in der kommenden Woche auszuscheiden. Diese Entscheidung habe "ausschließlich private, persönliche Gründe".

"Ich möchte mich heute als Minister verabschieden", sagte er in einer Pressekonferenz. Er werde voraussichtlich am 21. November aus dem Kabinett ausscheiden. Müntefering begründete seinen Entschluss mit einer schweren Erkrankung seiner Frau. Er bedankte sich bei allen, die ihr Genesungswünsche geschickt hatten und ihm geholfen hatten, die Situation zu meistern.

Jetzt in der Phase einer langen Rehabilitation sehe er seine Hauptaufgabe zu Hause, und das lasse sich nicht verantwortlich kombinieren mit der Leitung eines Bundesministeriums. "Ich bin sicher, ihr versteht das", schrieb Müntefering zudem in einem Brief an die Mitglieder der Partei.

Müntefering kündigte in dem Schreiben an, dass er - zunächst mit begrenztem Einsatz - Bundestagsabgeordneter bleiben werde; "vielleicht wächst ja in 2008 die Kraft doch wieder für eine intensivere Abgeordnetentätigkeit. Dies ist also kein Abschied und kein Ausstieg. Ich hoffe, wir sehen uns alle bald mal wieder."

In der Pressekonferenz lobte er Olaf Scholz als würdigen Nachfolger. Scholz sei "sehr dicht dran" an dem Thema Arbeit und Soziales. Auch die Entscheidung, dass der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Außenminister Frank-Walter Steinmeier Vizekanzler werden solle, sei gut.

Die sozialdemokratische Idee der Aufklärung und der Emanzipation, der Gleichheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, des Fortschritts und der Zukunftsfähigkeit werde gebraucht. "Vor allem werden Genossinnen und Genossen gebraucht, die daraus praktische Politik machen. Die wollen, dass es besser wird, im Großen wie im Kleinen. Also ran; es gibt viel zu tun. Glück auf", so Müntefering in seinem Schreiben.