Nachrichten zum Thema Bundespolitik

16.12.2014 in Bundespolitik

Gernot Erler zum Sonderbeauftragten für OSZE-Vorsitz ernannt

Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.

Mehr

12.12.2014 in Bundespolitik

Ausbildungspakt: Bessere Chancen für förderungsbedürftige Jugendliche

Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:

Mehr

25.11.2014 in Bundespolitik

Gewalt gegen Frauen: Frauenrechte sind Menschenrechte

Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor allgegenwärtig – in der Familie, auf der Straße, im Rahmen von Frauenhandel und in bewaffneten Konflikten. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) setzt an diesem 25. November anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ein deutliches Zeichen dagegen.

Mehr

09.11.2014 in Bundespolitik

Nils Schmid, Leni Breymaier und Katja Mast zum Mauerfall

Wie haben SpitzenvertreterInnen der SPD Baden-Württemberg den Fall der Mauer erlebt? Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister Nils Schmid, die stellvertretende Landesvorsitzende und Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretärin Katja Mast berichten von ihrem persönlichen Mauerfall.

Mehr

05.11.2014 in Bundespolitik

Langzeitarbeitslosigkeit: Arbeit statt Stütze

Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales und Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, hat heute im Handelsblatt einen Kommentar zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit veröffentlicht.

Die Stimmung auf dem Arbeitsmarkt ist gut. Mit 2,733 Millionen gab es im Oktober so wenig Erwerbslose wie zuletzt vor drei Jahren. Auch wenn die Arbeitslosigkeit insgesamt weiter abnimmt – wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass ein fester Sockel von Langzeitarbeitslosen konstant weiter besteht. Rund eine Million Menschen in unserem Land sind langzeitarbeitslos. Das heißt, sie haben seit einem Jahr oder länger keinen Job.

Mehr

31.10.2014 in Bundespolitik

Schmid: Die Dobrindt-Maut ist als Bettvorleger gelandet

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat scharfe Kritik an den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt für die Pkw-Maut geäußert. „Die Maut von Herrn Dobrindt ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.“

Mehr

27.10.2014 in Bundespolitik

Netzpolitik: Digitale Agenda schafft große Chancen

Zum ersten Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages wurde ein Ausschuss eingesetzt, der netzpolitische Themen behandelt. VorwärtsEXTRA sprach über die Arbeit im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit Saskia Esken aus Nagold, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe „Netzpolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion.

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.