SPD Neuried - Die Sozialdemokraten im Ried

Nachrichten zum Thema Landespolitik

Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Wahlkreis] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Kreistagsfraktion] [Jusos in Aktion] [Impuls2011]

13.01.2013 in Landespolitik

SPD-Spitzentreffen: Ganztagsgarantie in Baden-Württemberg ab 2018

Heute hat im Stuttgarter Haus der Architekten das jährliche Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg stattgefunden. Zu den etwa 70 TeilnehmerInnen zählten die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung, die Vorstände der Landtagsfraktion und der Landesgruppe, die Mitglieder des Parteivorstands aus Baden-Württemberg, die Europaabgeordneten sowie die sozialdemokratischen Oberbürgermeister.

Auf dem Spitzentreffen wurde unter anderem das folgende Eckpunktepapier zur Schaffung einer Ganztagsgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag ab dem Jahr 2018 vorgelegt.

Mehr

08.01.2013 in Landespolitik

10 Argumente für unsere neue Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

1. Aktive Arbeitsmarktpolitik umsetzen!
Wir haben mit dem "Landesprogramm für gute und sichere Arbeit" ein flächendeckendes Netz von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für Menschen geschaffen, die bisher auf der Schattenseite des Arbeitsmarktes standen.

2. Arbeit finanzieren statt Arbeitslosigkeit!

Wir bezuschussen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, um Langzeitarbeitslose aus der Passivität in das aktive Erwerbsleben zurückzuholen. Unser Ziel: diesen Passiv-Aktiv-Transfer auf Bundesebene als arbeitsmarktpolitisches Instrument zu verankern.

Mehr

07.01.2013 in Landespolitik

Schmid und Schmiedel danken Warminski-Leitheußer

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel haben den Rücktritt von Gabriele Warminski-Leitheußer als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Gabriele Warminski-Leitheußer hat wichtige bildungspolitische Weichen in Baden-Württemberg gestellt – für mehr Chancengleichheit, individuelle Förderung und Durchlässigkeit unseres Bildungssystems. Ich danke ihr ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit“, erklärte Schmid am Montagmittag nach einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg. "Unter schwierigen finanziellen Voraussetzungen hat es Kultusministerin Warminski-Leitheußer geschafft, dass der Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg Fahrt aufgenommen hat. Ihr Nachfolger kann an den auf den Weg gebrachten Reformen nahtlos anknüpfen", sagte Schmiedel.

Mehr

04.01.2013 in Landespolitik

SPD Baden-Württemberg zu Dreikönig: „Besser, wenn die FDP nicht regiert“

Generalsekretärin Katja Mast: „Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig“

"Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig. Nichts, was Baden-Württemberg voranbringen würde, findet sich in den Anträgen zum bevorstehenden FDP-Parteitag. Es ist besser für das Land, dass die FDP keine Regierungsverantwortung mehr trägt. Und was gut ist für Baden-Württemberg, das kann auch im Bund nicht schaden“, sagte SPD-Generalsekretärin Katja Mast im Vorfeld des Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg und des Dreikönigstreffens am Wochenende in Stuttgart. "Die FDP hat die Zeichen der Zeit einfach nicht erkannt.“

Mehr

18.12.2012 in Landespolitik

Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!

Mehr

14.12.2012 in Landespolitik

Nils Schmid: "160 Mio Euro für wirtschaftsnahe Forschung"

Landtag verhandelt Einzelhaushalte für Finanzen und Wirtschaft. Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid: "Über 160 Mio. Euro für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung - so viel wie noch nie.“

Der Landtag von Baden-Württemberg beriet heute die Einzelhaushalte des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft.

„Die Stärke von Baden-Württemberg liegt in seiner Innovationsfreude. Kein anderes Land innerhalb der Europäischen Union besitzt nach dem Innovationsindex 2012 so ein großes Innovationspotential. Dieses wollen wir erhalten und weiter stärken. Daher stehen im nächsten Doppelhaushalt allein im Einzelhaushalt für den Wirtschaftsbereich insgesamt über 160 Mio. Euro an Mitteln für die wirtschaftsnahe Technologie- und Innovationsförderung bereit. Das ist so viel wie bisher noch nie für diesen Bereich im Land bereitgestellt wurde. Hinzu kommen noch ressortübergreifend mehr als 30 Mio. für die Elektromobilität. Damit investieren wir in die Zukunft von Baden-Württemberg und sichern den Erhalt von Arbeitsplätzen im Land,“ sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid am Freitag (14.12.2012) in Stuttgart.

Mehr

07.12.2012 in Landespolitik

Landesprogramm zur Wohnraumförderung vorgestellt: 63 Mio Euro für 4.400 Wohneinheiten

Landeswohnraumförderprogramm 2013: „Verbesserte Anreize zur Schaffung von preisgünstigen und modernen Mietwohnraum in Groß- und Universitätsstädten“

Schmid: „Neues Programm mit rund 63 Millionen Euro Volumen kann über 4.400 Wohneinheiten fördern“

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute das von der Landesregierung beschlossene Landeswohnraumförderprogramm 2013 vorgestellt. „Mit unserer Förderung erhöhen wir die Anreize für Investoren, mehr sozialen Mietwohnraum zu schaffen. Das flexibilisierte Programm mit stärker zinsvergünstigten Darlehen soll vor allem in den Ballungsräumen mit angespannten Wohnungsmärkten wirken. Mit dem Programmvolumen von insgesamt rund 63 Millionen Euro können wir über alle Förderbereiche hinweg bis zu 4.400 Wohneinheiten erreichen“, erklärte Schmid.

Mehr

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.