Nachrichten zum Thema Landespolitik

21.05.2010 in Landespolitik

Grußwort-Absage von Mappus beim CSD beschämend

Nils Schmid: "In der Debatte zur Regierungserklärung gab es noch sanfte Signale, dass Mappus sogar zum CSD hingehen will. Jetzt versinkt er doch wieder in seinem altbackenen Gesellschaftsbild"

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20.05.2010 in Landespolitik

Beck und Schmid: Lob für Metropolregion Rhein-Neckar

Die Metropolregion Rhein-Neckar, die zweite Rheinbrücke bei Wörth und der Hochwasserschutz am Rhein waren unter anderem Thema bei einem Gespräch von Ministerpräsident Kurt Beck und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD und SPD-Parteivorsitzenden in Baden-Württemberg, Nils Schmid.

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18.05.2010 in Landespolitik

SPD: Schwacher Start der Landesregierung in ihren ersten 100 Tagen

Fraktionschef Schmiedel: "Das Merkeln unter Schwarz-Gelb in Berlin findet auch in Stuttgart treue Anhänger"

Nils Schmid: "In der Landesregierung wird viel gestritten, aber wenig entschieden. Und wenn etwas entschieden wird, geht das in die falsche Richtung"

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09.05.2010 in Landespolitik

Rechtsanspruch auf Krippenplatz: SPD-Landesvorstand fordert Klarstellung von Mappus

Nils Schmid: "Das ist nichts anderes als die schwarzgelbe Nettolüge"

Der SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich am Wochenende eindeutig für den von 2013 an geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kinderkrippe ausgesprochen.

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04.05.2010 in Landespolitik

SPD unterstützt Finanzminister im Kampf gegen weitere Steuersenkungen durch CDU und FDP

Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"

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29.04.2010 in Landespolitik

SPD: Nur in Baden-Württemberg kein Rückgang bei der Arbeitslosigkeit

Finanzexperte Schmid: „Die Behauptung, das Land würde es besonders schnell schaffen, die Krise zu überwinden, erweist sich als Phantasiegemälde“

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26.04.2010 in Landespolitik

SPD: Durchsichtiges Wahlkampfmanöver von Mappus beim Länderfinanzausgleich

Finanzexperte Schmid: "Mappus schiebt die Entscheidung über eine Klage bis zur Wahl auf, um damit zu punkten und das Ganze danach wieder stillschweigend einsammeln zu können"

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