Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

20.07.2007 in Pressemitteilungen

SPD: Nahverkehr darf nicht unter Stuttgart 21 leiden

Ute Vogt: "Kaum ist die Tinte unter dem Vertrag zu Stuttgart 21 trocken, da kündigt der Finanzminister flugs an, dass jetzt der Nahverkehr in der Fläche bluten muss. Aber nicht mit der SPD!"

Mehr

20.07.2007 in Pressemitteilungen

Stuttgart 21: SPD begrüßt Durchbruch in Berlin

Ute Vogt: "Es gibt endlich grünes Licht für ein verkehrs- wie strukturpolitisch herausragendes Schienenprojekt. Bei aller Freude darüber dürfen wir Bahnvorhaben in der Fläche und ausreichende Regionalisierungsmittel nicht vergessen"

Mehr

17.07.2007 in Pressemitteilungen

Ute Vogt: "Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz"

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur "Terrorbekämpfung" nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.

Mehr

16.07.2007 in Pressemitteilungen

SPD-General Tauss: "Umweltpolitisches Geeiere der CDU"

Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jörg Tauss MdB, erklärt zum umweltpolitischen Leitantrag der Landes-CDU:

Mehr

10.07.2007 in Pressemitteilungen

SPD unterstützt GEW-Demonstration gegen Wortbruch bei der Lehrereinstellung

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: "Diese Landesregierung hungert unser Schulwesen mehr und mehr aus"

Mehr

04.07.2007 in Pressemitteilungen

Landesparteitag zum Grundsatzprogramm: SPD Baden-Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote

Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“

Mehr

06.06.2007 in Pressemitteilungen

Klinikum Ludwigshafen

"Patienten werden verunsichert und das Personal als Erpressungspotential benutzt"

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.