Nachrichten zum Thema Landespolitik

13.03.2011 in Landespolitik

Nils Schmid stellt Sofortprogramm vor

Die wichtigsten Vorhaben, die Nils Schmid und sein Team nach dem Regierungswechsel umsetzen wollen, wurden heute im Böblinger Meilenwerk vorgestellt.

"Wir wollen mit unserer Politik neues Vertrauen schaffen. Deshalb sagen wir heute, was wir in der Regierung tun werden." verprach Schmid. Das Ziel seines Sofortprogramms sei klar: "Unser Land braucht einen Neuanfang. Wir werden dafür sorgen, dass alle Menschen am Fortschritt teilhaben können."

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12.03.2011 in Landespolitik

SPD und Grüne zur Anti-Atom-Menschenkette: Schmid und Kretschmann sagen Atomkraft den Kampf an

Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen, Nils Schmid und Winfried Kretschmann, kündigten bei der Anti-Atom-Menschenkette in Stuttgart an, in einer gemeinsamen Landesregierung alles dafür zu tun, um die Atom-Laufzeitverlängerung zu Fall zu bringen und das Atomkraftwerk Neckarwestheim I schnellstmöglich abzuschalten.

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11.03.2011 in Landespolitik

Forsa-Umfrage: Baden-Württemberg ist im Aufbruch

Nils Schmid: „Wir sind bereit!“

„Baden-Württemberg ist im Aufbruch. Die SPD ist weiter voll im Aufwind. Die Wechselstimmung steigt von Tag zu Tag mehr“, sagte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute in Anbetracht der neuen Forsa-Umfrage, in der Rotgrün mit 46 Prozent gegenüber Schwarzgelb mit 45 Prozent führt.

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07.03.2011 in Landespolitik

SPD zu 100 Jahre Internationaler Frauentag: Frauen im Land müssen gleiche Chancen wie Männer erhalten

Spitzenkandidat Nils Schmid: "Jetzt ist endgültig klar, dass Ministerpräsident Mappus sich keinen Deut um ein Gesetz schert, wenn er seinen Willen durchsetzen will. Das gilt erst recht für das Chancengleichheitsgesetz"

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04.03.2011 in Landespolitik

SPD-General Friedrich: Emnid-Umfrage ist „Adrenalinschub für SPD“

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die heutige Emnid-Umfrage als „Adrenalinschub für die SPD“ bezeichnet. „Der Trend zeigt es seit Wochen ganz eindeutig: Wir wollen es packen und wir werden es packen“, so Friedrich. Die Lust auf Wahlkampf sei in der Partei angesichts der Wechselperspektive im Land „geradezu mit Händen zu greifen“. Friedrich: „Immer mehr Menschen haben die satte Selbstzufriedenheit von Ministerpräsident Mappus satt. Nils Schmid ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Baden-Württemberg will den echten Wechsel.“

03.03.2011 in Landespolitik

Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit machen

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat heute zusammen mit Rudolf Luz, Mitglied des Regierungsteams der SPD und derzeit Geschäftsführer der IG Metall Heilbronn-Neckarsulm, auf einer Pressekonferenz in Stuttgart erklärt, Baden-Württemberg zum Musterland für Gute Arbeit machen zu wollen. Unterstützt wird dieses Vorhaben u.a. von den Gewerkschaftern Inge Hamm, Landesvorsitzende der IG BAU, Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall, Nikolaus Landgraf, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und Rüdiger Seidenspinner, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Hier die Positionierung im Wortlaut:

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03.03.2011 in Landespolitik

SPD: Einmischung des Ministerpräsidenten in Stuttgarter OB-Wahl ist „anmaßend und unanständig“

Nils Schmid: „Bei der CDU liegen offensichtlich die Nerven blank“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die öffentliche Einmischung von Ministerpräsident Mappus in die Oberbürgermeisterwahl von Stuttgart als „anmaßend und unanständig“ kritisiert. „Der CDU-Landesvorsitzende hat den CDU-OB der Landeshauptstadt politisch zum Abschuss freigegeben“, so Schmid. „Das ist nicht nur ganz mieser Stil, sondern da werden wahltaktische Spielchen auf dem Rücken der Landeshauptstadt ausgetragen“, so Schmid. „Bei der CDU liegen offensichtlich die Nerven blank.“

Schmid: „Gestern noch das hohe Lied der innerparteilichen Solidarität mit Guttenberg gesungen, heute dem eigenen OB die Beine weggeschlagen – das zeigt, was die Worte dieses Ministerpräsidenten Wert sind.“

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